MARTIN HASE...VU EN VERT... politisch, engagiert, naturverbunden, sozial

Im Essener Norden plant die Stadt Essen einen Gesundheitskiosk nach dem Vorbild einer Gesundheitsversorgung in Hamburg Billstedt mit gleichem Namen. 😷Dieser Kiosk bietet mehrsprachlich vielfache Hilfen, wenn es um die eigene Gesundheit geht. Dazu gehören unter anderem die Vor- und Nachbereitung von Arztbesuchen.👀 Ein Gesundheitskiosk und ein ganzheitliches Gesundheitskonzept für den Essener Norden wird notwendig, weil zwei von drei Krankenhäuser schließen. Damit folgt die Gesundheitsversorgung in Essen einer Landesstrategie, die nicht mehr auf die reine Bettenzahl setzt, sondern auf die qualitative Betreuung. Die Vermeidung von Krankenhausaufenthalten ist nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht von Bedeutung, sondern auch für das individuelle Wohlbefinden wichtig. Wer will schon gerne ins Krankenhaus. Sicherlich ist das "eigene" Krankenhaus zukünftig nicht mehr fußläufig zu erreichen, aber die Konzentration an einem Standort bietet auch die Chance einer höherwertigen medizinis

In der heutigen Sitzung der LAG Wirtschaft lag der Schwerpunkt auf dem Bundestagswahlprogramm und auf die Landtagswahl.😏 Teilgenommen haben neben vielen interessierte Britta Haßelmann mit ein paar Einführungssätzen, Monika Düker mit der landespolitischen Sicht und Mona Neubaur vom Landesvorstand. Darüber hinaus ging es um Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm, Projekte zur Landtagswahl und um den Wirtschaftskongress, der im Mai stattfindet.👀 Es zu Beginn ein paar Sätze von Britta Haßelmann die sich zum Programmentwurf des Bundestagswahlprogrammes geäußert hat. Dabei wurden unter anderem Steuerpolitik, Förderprogramme für die Kommunen und weitere Themen angesprochen.  Von Personen aus der LAG Wirtschaft kamen insgesamt vier Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm: ... Die CO2 Preise + Rückzahlung verursachen kein soziale Unwucht https://antraege.gruene.de/46bdk/kapitel_1_lebensgrundlagen_schuetzen-5200/10380 ... Berücksichtigung von ökologischen Gesichtspunkten bei der Verpa

Es liegt ein Regierungsentwurf zur Anpassung des Urheberrechts vor. Darüber wurde in einem Online-Fachgespräch von Bündnis 90/Die GRÜNEN mit fünf Experten diskutiert. 😯 Es darum, was Uploadfilter leisten können und wie weit sie Grundrechte beeinträchtigen. Eine interessante Expertenrunde diskutierte die Vor- und Nachteile des neuen Urheberrechts. 👀 Vertreten waren Experten von der "Gesellschaft für Freiheitsrechte", ein Komponist, ein Professor für Bürgerliches Recht mit Schwerpunkt Urheberrecht, der Sprecherin von Bündnis 90/die GRÜNEN für Netz- und Verbraucherschutzpolitik und dem Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/die GRÜNEN.  Kritisch beleuchtet wurde die Frage von Uploadfilter, die die potenzielle Gefahr in sich bergen, dass legale Inhalte abgewiesen werden. Auch das Kennzeichnen des Anwenders, dass der eigene Beitrag legal ist, setzt ein gewisses Maß an Fachkenntnis voraus. Insgesamt wurde gab es Kritik an dem Gesetzesentwurf insbesondere von dem Komponisten, a

  Was wird aus dem Flughafen Essen Mülheim. Martin Hase berichtet in einem Video über eine gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU und GRÜNE aus Essen und Mülheim vom 15. April 2021. Es wurde gemeinsam ein Beschluss gefasst. Wie der aussieht und was beschlossen wurde, ist in diesem Video zu sehen: https://youtu.be/xPosarfMe64

Es ist eine Herausforderung, den modal Split zugunsten der ökologischen Verkehrsträger zu verändern. 😲 Die LAG MOVE diskutierte mit einem Vertreter des Regionalverbandes Ruhr über den Radverkehr anhand des Beispiels der Metropole Ruhr.  👀 Im Regionalverband Ruhr ist der modale Split ungünstig, da der mobile individuelle Verkehr bei rund der Hälfte liegt.  Das Event Stillleben war der Auslöser mehr für den Radverkehr zu tun. Durch die Sperrung der Autobahn A40 war es möglich zu erfahren, wie schnell man mit Hilfe des Rades andere Städte erreichen konnte. Die Idee des Radschnellwegs Ruhr (RS1) wurde gegründet. Ein Radweg hat gegenüber dem Auto den Vorteil, dass weniger Fläche verbraucht wird und die Fortbewegung obendrein ökologischer ist. Es lohnt sich also 184 Millionen Euro für ein solches Projekt auszugeben. Bei einer konstanten Geschwindigkeit von 20 Kilometer in der Stunde ist das Fahrrad alltagstauglich. Es muss, wie es auf einem Radschnellweg gegeben ist, garantiert sein, dass

In der heutigen Sitzung der LAG Medien wurde über das Landtagswahlprogramm, das Bundestagswahlprogramm und über die digitalpolitischen Lehren, Aufgaben und Ansätze für die Landes- und Kommunalebene gesprochen. 😃 In der heutigen Sitzung der LAG Digitales & Medien lag der Schwerpunkt der Diskussion auf Projekte die in den Programmprozess zum Landtagswahlprogramm einfließen werden. Verschiedene Teilnehmer der LAG berichteten über die Projekte und stellten sie den Teilnehmer der Sitzung vor.  Außerdem wurde über das Wahlprogramm zum Bundestagswahlkampf gesprochen. Abschließend gab es eine Debatte zu digitalpolitischen Lehren, Aufgaben und Ansätzen für die Landes- und Kommunalebene.👀 In der Debatte über digitalpolitische Lehren aus der Coronapandemie gab es die Bedenken, dass der digitale Fortschritt, zu dem viele gezwungen waren, nach der Pandemie nicht fortgeführt oder erreichtes wieder zurückgedreht werden könnte. Als ein weiteres Problem wurden Projekte erkannt, in denen mit dem D

In der Sitzung der LAG Finanzen mit  Rasmus Andresen und einem Vertreter der LINKEN waren zwei Gäste eingeladen, die über das Thema Geldpolitik sprachen. Es ging unter anderem darum, wie problematisch die Schuldenbremse nach Corona sein wird. Es wird eine höhere Staatsverschuldung notwendig sein, um die Folgen der Pandemie und den Klimawandel zu finanzieren. Es ging auch um den Aufbaufonds und die Herausforderungen, bei denen die Orientierung an MMT  (Modern Monetary Theory) eine Hilfe sein kann. Anstatt in allen Bereichen der Finanzdiskussion auf eine Begrenzung der Schulden einzuwirken, muss ein Umdenken erfolgen. Bei einer starken Wirtschaft ist es nicht erforderlich, bei den zukunftsweisenden Investitionen nur auf die Kosten zu achten.

In dieser Veranstaltung, an der die Experten Prof. Dr. Isabel Schnabel und Prof. Lars P. Feld auf Einladung von Sven Giegold und der Heinrich-Böll-Stiftung teilnahmen, wurde die Frage nach den Ursachen der niedrigen Zinsen gestellt. Keiner der Experten stellte die soziale Markwirtschaft infrage, auch der liberale Wirtschaftsprofessor nicht, obwohl dies bei der Veranstaltung nicht das zentrale Thema war.  Bei dem Resümee von Sven Giegold zur Veranstaltung von heute „Europe Calling EZB: Niedrigzinsen ohne Ende?“ war alles richtig. Eine sehr spannende und hochinteressante Veranstaltung. 😊 Die Quintessenz ist: Die niedrigen Zinsen sind eine makroökonomische Folge und kein Ergebnis der EZB-Geldpolitik. Die EZB braucht andere Instrumente als nur die Zinspolitik, um die Konjunktur zu unterstützen. 👀 Link zum Veranstaltungsvideo auf YouTube: https://youtu.be/6K5GJzMKvlg Der Staat wird den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft nicht alleine finanzieren. Dazu bedarf es privater Mittel und der

Am 11.4.2021 wurde auf der Landesdeletgiertenversammlung die NRW-Liste der GRÜNEN für die Bundestagswahl (BTW) gewählt.  Die ersten Plätze wurden zügig und oft ohne Gegenkandidatur gewählt. Je weiter die Liste fortschritt, umso komplizierter wurde es. Häufig kam es dazu, dass drei oder sogar mehr Wahlgänge erforderlich wurde. Es gab bis zu acht Kandidaturen. Die Sitzungsleitung im letzten Drittel des Samstagabends war eine Herausforderung. Der letzte Platz am Samstag wurde in mehreren Wahlgängen gewählt. Die letzte Wahl am Samstag war auch gleichzeitig die Spannendste. Dieser Wahlkrimi setzte sich teilweise bis zum Sonntag fort, bis es schließlich der letzte, der 80. Platz zu entscheiden war. Kurz vor Ende wurde es nochmals spannend, weil keiner Kandidaten, die zuerst kandidierten, das notwendige Quorum erreichte. Erst als der Wahlgang erneut für andere offenstand, fand sich ein Kandidat, der sich schlussendlich durchsetzen konnte. In der für jeden öffentlichen Veranstaltung wurde wie

  Die oberste Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB) ist die Preisstabilität. Sie ist diesem Ziel und der Neutralität verpflichtet. Lagarde sieht auch den Klimaschutz als eine Aufgabe der EZB an. 😉 Weicht sie dadurch von ihrer Verpflichtung zur Neutralität ab? Die Neutralität der EZB nach dem bisherigen Verständnis ist allerdings zu hinterfragen genau so wie die Stimmen, die diese Neutralität definieren. Vielfach wird Neutralität mit „das war schon immer so“ gleichgesetzt und das ist alles andere als neutral. Etablierte Kräfte nehmen die Deutungshoheit für sich in Anspruch, obwohl das schon längst so nicht mehr richtig. Ist. CO2 intensive Unternehmen haben einen deutlichen Vorteil, wie eine Studie von Greenpeace nachweist. So einen Zustand als neutral zu bezeichnen ist der eigentliche Verlust der Neutralität. Die EZB kann und darf sich dieser großen Herausforderung nicht verschließen und muss Risiken, die durch klimaschädliche Unternehmen entstehen, entsprechend bewerten. Es ist k