LAG Finanzen - Geldpolitik vom 15.4.2021

In der Sitzung der LAG Finanzen mit  Rasmus Andresen und einem Vertreter der LINKEN waren zwei Gäste eingeladen, die über das Thema Geldpolitik sprachen. Es ging unter anderem darum, wie problematisch die Schuldenbremse nach Corona sein wird. Es wird eine höhere Staatsverschuldung notwendig sein, um die Folgen der Pandemie und den Klimawandel zu finanzieren. Es ging auch um den Aufbaufonds und die Herausforderungen, bei denen die Orientierung an MMT  (Modern Monetary Theory) eine Hilfe sein kann. Anstatt in allen Bereichen der Finanzdiskussion auf eine Begrenzung der Schulden einzuwirken, muss ein Umdenken erfolgen. Bei einer starken Wirtschaft ist es nicht erforderlich, bei den zukunftsweisenden Investitionen nur auf die Kosten zu achten.

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Ein Blick von oben in die Stadt… Feinde, Gegner oder Hemmnis einer freien und offenen Gesellschaft

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Ein Blick von oben in die Stadt… Spitzenpolitiker in Deutschland meinen, man erkenne „bestimmte Gruppierungen“ im Stadtbild an Äußerlichkeiten. Ich erlaube mir eine freie Interpretation dieser Aussage und habe  sofort begonnen, ein Farbsystem für die visuelle Demokratiehilfe zu entwerfen:  Hells Angels? Leder, Jeans, Logo auf dem Rücken – auffällig, transparent und möglicherweise sogar zutreffend. Das AfD-Milieu? Da empfehle ich ein Outfit mit Wiedererkennungswert: hellblaue Jacke mit rotem Querstreifen – ästhetisch fragwürdig, aber klar erkennbar. Doch die Realität ist komplexer: Kleidung sowie das äußere Erscheinungsbild können Indizien für soziale Milieus liefern, aber keine verlässlichen Rückschlüsse auf Haltung oder Werte. Wer meint, Gesinnung lasse sich am Outfit ablesen, betreibt keine Analyse, sondern politische Astrologie – mit Glaskugel und Straßenlogik. Es lohnt sich, genauer hinzuschauen – nicht auf das Äußere, sondern auf Strukturen. Denn einige Milieus gefährden ...
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Ist die Rente noch zu retten? Ja! Genau so…

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Die gesetzliche Rente erfüllt die Funktion gegen die Folgen von Alter und Invalidität abzusichern. Sie sollte eine Vollversicherung sein, die ein Leben im Wohlstand ermöglicht, wenn der Versicherungsfall eintritt und das ohne weitere Erfordernisse zur Absicherung. Die Rentenversicherung ist zu allererst eine Versicherungsleistung nach dem Äquivalenzprinzip. Leistungen (Entgeltpunkte), die während eines Erwerbslebens erarbeitet oder erreicht wurden, müssen im Alter zu einem vergleichbaren Wohlstandsniveau führen. Die Rente ist eine Lebensleistung und kein Almosen. Der Begriff Sozialleistung beschreibt die Rente nur unzureichend und impliziert, dass es sich um eine Alimentierung durch die Gesellschaft handelt. Das ist nicht der Fall. Die Rente ist eine Versicherungsleistung, die sich die betroffene Person während ihres Erwerbslebens erarbeitet hat. Sie darf nicht der Beliebigkeit einer Haushaltslage unterworfen sein, sondern muss eine garantierte Leistung darstellen. Im Folgenden einige ...
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Zufall ist vielleicht das Pseudonym Gottes ...

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  „Zufall ist vielleicht das Pseudonym Gottes, das er verwendet wenn er nicht unterschreiben will…“ Video: So sieht Quantenphysiker Anton Zeilinger die Welt | Sternstunde Religion | SRF Kultur: https://youtu.be/O2sHn0bOC5I?si=ckFNj98BNcwpuGeW Video: Anton Zeilinger - "Raum und Zeit sind vielleicht nicht so solide, wie wir glauben." (Vortrag): https://youtu.be/AJDMvfpgmjw?si=AEFn34yDhTStlQSM Video: Anton Zeilinger - Wissenschaft und Religion (Vortrag 2016): https://youtu.be/Qs6KDOLwMYg?si=8uemtMi4vx0I2n8u Zu Beginn… Anton Zeilinger (* 20. Mai 1945 in Ried im Innkreis) ist ein österreichischer Quantenphysiker und Hochschullehrer an der Universität Wien. Im Jahr 2022 wurde ihm gemeinsam mit Alain Aspect und John Clauser der Nobelpreis für Physik zuerkannt. Zeilinger erhielt den Nobelpreis für Experimente mit verschränkten Photonen und allgemein verschränkten Quantenzuständen, wobei er unter anderem Quantenteleportation nachwies. Er gilt als ein Pionier der Quanteninfo...
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Was kann aus dem Soli werden?

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Der ehemalige Solidaritätsbeitrag existiert noch und wird derzeit nur von 10% der Steuerpflichtigen einschließlich Einkünfte aus Kapitalerträge gezahlt. Es sind die 10% der Steuerpflichtigen mit dem höchsten Einkommen. Mein Vorschlag, höhere Einkommen an der Finanzierung allgemeiner Aufgaben zu beteiligen, wäre: Erhöhung des aktuellen Solidaritätsbeitrags von 5,5 % auf 9,5 % Die Mehrbelastung bei einem Bruttoeinkommen von 91.500 Euro beträgt monatlich 65 Euro und jährlich 780 Euro. Das monatliche Nettoeinkommen würde sich wie folgt ändern: Einkommen bei 5,5 % = 5.910,63 Euro reduziert sich auf Einkommen bei 9,5 % =  5.845,63 Euro. Die Steuereinnahmen würden von rund 11 Mrd. Euro auf 19 Mrd. Euro steigen. Das ist die Höhe, als noch alle Steuerpflichtigen den Soli gezahlt haben. Ich würde den Soli umwidmen und als Unterst...
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Energiearmut und Stromsperren

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Energiearmut und Stromsperren sind existenzbedrohend. Es gibt viele Betroffene. Stromsperren dürfen nicht willkürlich festgelegt werden. Bei drohender Stromsperre müssen Betroffene dringend Hilfe suchen. Stromkosten sollten direkt vom ALG II an den Stromanbieter gezahlt werden. Im Vorfeld einer Stromsperre muss alles unternommen werden sie zu vermeiden. Gesundheitsgefährdungen durch Stromsperren müssen vermieden werden, deshalb... ...wurde eine Stromsperre verhängt, müssen Nachtstunden und Wintermonate davon ausgenommen sein.  Die AG Soziales der GRÜNEN im Kreisverband Essen lud zum Thema Energiearmut ein. Der Abend begann mit dem Bericht einer Betroffenen. Sandra Schumacher Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Essener Rat der Stadt Essen und sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Rat sprach davon, dass in Essen rund 100.000 Menschen von Energiearmut betroffen sind. Eine beachtliche Zahl. Mathias Döring von der Diakonie stellte den Energiesparservice der „Neuen Arbeit“ der Diakoni...
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Auf KI ist kein Verlass – Fehler sind systembedingt

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KI macht Fehler, selbst bei klaren Sachverhalten wie Mathematik Politische Extreme sind auch ein Problem von Algorithmen und KI-Nutzung Ohne Algorithmen und KI wäre das Problem der politischen Extrem nicht so groß KI übernimmt keine Verantwortung, die Anbieter tun das auch nicht. KI braucht Vorgaben, diese können auch automatisiert vor jeder Sitzung eingegeben werden. KI-Vorgaben sind wie ein Sicherheitsgurt bei einem Unfall. Niemals die Antwort einer KI unkritisch übernehmen. Die KI immer mit der Antwort konfrontieren und diese hinterfragen. Bei juristischen Sachverhalten die Antwort nicht übernehmen, sondern auf Richtigkeit prüfen. Bei politischen Sachverhalten die Schlussfolgerung der KI kritisch prüfen. Haben die extremen Umweltaktivisten viel von der Mentalität einer KI ein Ziel und Ignoranz anderer Optionen? Bereits im Mai vergangenen Jahres stellte das ZDF fest, dass KI Modelle immer häufiger fantasieren und Unsinn von sich geben. Gerade die neuen und leistungsfähigen ...
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Stärkung der Sozialversicherung was geht (ist sinnvoll) und was nicht (ist nicht sinnvoll)

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Ich unterstütze die grundsätzliche Forderung der GRÜNEN nach einer stärkeren Beteiligung höherer Einkommen an der Sozialversicherung. Nach ersten Überlegungen zu diesem Thema hier eine Übersicht, was möglicherweise nicht geht und was geht. Ich plädiere ich für eine stärkere Steuerfinanzierung der Sozialversicherung beispielsweise durch die Umwidmung des Solidaritätszuschlags.    Interessant finde ich eine Rente+, die nach den Bedingungen der knappschaftlichen Rentenversicherung durchgeführt wird und eine Wahlalternative zur Betriebsrente darstellen könnte.   GEHT NICHT / NICHT SINNVOLL Die Rentenversicherung (RV) unterliegt dem Äquivalenzprinzip. Das bedeutet, wer einzahlt, erhält auch eine Rente. Werden also Beiträge zur Rentenversicherung aus Kapitaleinkünften erhoben, müssen daraus Renten gezahlt werden. Es ist fraglich, ob dies zu einer Verbesserung der Einnahmesituation führt. Wer viel einzahlt, bekommt ei...
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Against All Gods

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Ein Jude, ein Muslim, eine Katholikin, eine Hinduistin, ein Buddhist und eine Nichtgläubige zusammen unter einem Dach – kann das gut gehen? Alle leben eine Woche lang in einer WG und werden mit Fragen konfrontiert, die ihnen nahegehen. Es wird gelegentlich sehr emotional. Ihnen ist ihre Religion nicht egal und auch die Atheistin unter ihnen steht fest, zu ihrem Standpunkt nicht zu glauben. Aber dennoch setzen sie sich eine Woche lang mit Ihren Überzeugungen und untereinander auseinander. Die Dokumentation des ZDF zeigt eindrucksvoll und einfühlsam, dass Religion und auch die Ablehnung von Religion von Menschen gelebt wird und nicht allein aus einer bloßen Hülse besteht. Menschen setzen ihren Glauben, ihren Nichtglauben in den Alltag um. Es entsteht ein Miteinader, dass wir alle gut gebrauchen können. Zum Schluss wird es noch mal so richtig emotional und nur wer alle sechs Folgen bis zum Ende schaut, erfasst wie außergewöhnlich diese Dokumentation ist. Alle unter (s)einem Dach (1/6) Aga...
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CITYBAHN Themenwoche der Ruhrbahn: „Linie und Perspektive“

Die CITYBAHN ist nach Jahrzehnten erstmalig wieder ein Neubau einer oberirdischen Straßenbahn. Sie wird den Essener Osten mit dem Westen verbinden und führt über den Hauptbahnhof.😲 Die Straßen sind voll und auch der öffentliche Personenverkehr kann kaum noch Zuwächse aufnehmen. Es muss deshalb etwas geschehen. Mit der CITYBAN kommt Bewegung in das Essener Schienennetz. Sie erschließt den neuen Stadtteil Essen 51 an die Innenstadt an. Auch andere Linien gewinnen durch den Bau der neuen Straßenbahn. Einerseits wird der Tunnel unter dem Hauptbahnhof entlastet, andererseits werden neue Streckenführungen möglich. Auch die kurze Fahrdauer von gerade einmal knappe 9 Minuten ist beeindruckend.👀 Die CTYBAHN ermöglicht den Neubau von Bahnsteigen und schafft somit einen barrierefreien Zugang zur Bahn. Besonders wichtig ist es, dass die Straßenbahn jetzt gebaut wird, da so der Betrieb bereits stattfindet, bevor der neue Stadtteil fertiggestellt wird. Die Bürger haben somit ein sofortiges alter...
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