Umsetzung der europäischen Urheberrechtslinie Online-Fachgespräch am 23.4.2021

Es liegt ein Regierungsentwurf zur Anpassung des Urheberrechts vor. Darüber wurde in einem Online-Fachgespräch von Bündnis 90/Die GRÜNEN mit fünf Experten diskutiert. 😯 Es darum, was Uploadfilter leisten können und wie weit sie Grundrechte beeinträchtigen. Eine interessante Expertenrunde diskutierte die Vor- und Nachteile des neuen Urheberrechts. 👀


Vertreten waren Experten von der "Gesellschaft für Freiheitsrechte", ein Komponist, ein Professor für Bürgerliches Recht mit Schwerpunkt Urheberrecht, der Sprecherin von Bündnis 90/die GRÜNEN für Netz- und Verbraucherschutzpolitik und dem Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/die GRÜNEN. 

Kritisch beleuchtet wurde die Frage von Uploadfilter, die die potenzielle Gefahr in sich bergen, dass legale Inhalte abgewiesen werden. Auch das Kennzeichnen des Anwenders, dass der eigene Beitrag legal ist, setzt ein gewisses Maß an Fachkenntnis voraus. Insgesamt wurde gab es Kritik an dem Gesetzesentwurf insbesondere von dem Komponisten, aber es gab auch die Position, dass das Gesetz versucht, vieles zu verbinden und dabei bei keinem auf vorbehaltlose Zustimmung traf.

Es ging in der Diskussion auch um eine gerechte Vergütung und um Schwellenwerte für den Upload von Inhalten. Außerdem ist es wichtig, dass Menschen beurteilen, wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Die ist von Maschinen nicht leistbar. Zitate stimmen mit Originalinhalten überein, sind aber legal und das kann die Maschine so ohne Weiteres nicht erkennen. 

Zentral und neu in diesem Gesetz ist die Haftung der Plattform für Inhalte, was zu den Uploadfiltern führt. Das Gesetz ist im europäischen Vergleich ein Sonderweg.

YouTube Bündnis 90/Die GRÜNEN "Fair für alle – Urheberrecht modern gestalten"
https://youtu.be/J0_fVt5u0PI

YouTube tagesschau: Kommt der Upload-Filter? So will Deutschland die umstrittene EU-Urheberrechtsrichtlinie umsetzen.
https://youtu.be/KAz8tfWLy5k

YouTube: faz: Erklärvideo: Worum geht es bei der Urheberrechtsreform?
https://youtu.be/xThu20p5Jyo

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