Grundsatzprogramm im Stresstest der Bundestags- und Landtagswahl
Nach einer ausführlichen Diskussion wurde im Herbst 2020 das neue Grundsatzprogramm von Bündnis 90/die GRÜNEN beschlossen. Nun muss es sich in den beiden kommenden Wahlkämpfen beweisen.😏 Es ist ein auf die Zukunft gerichtetes Papier mit einem breiten Spektrum an aktuellen Themen, die die Menschen in diesem Land bewegen.
Vor allem ist es ein Aufruf zum Schutz des Klimas und der ökologischen Wende, die mehr den je unsere Lebensgrundlage bedroht. Es wird sich in den nächsten Jahren entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserer Erde leben können. Es kommt auf die Einsicht und Vernunft der Entscheidungsträger an, ob das Leben für uns alle erträglich und lebenswert bleibt, oder ob wir mehr und mehr mit der Gewalt der Natur zu kämpfen haben.
Aber auch Demokratie und Bürgerrechte stehen auf dem Prüfstein. Bleiben wir eine offene Gesellschaft und bauen diese aus, in der wir miteinander diskutieren können, in der wir frei unsere Meinung äußern können oder wird unser Leben von der Angst geprägt sein, ein falsches Wort zur falschen Zeit geäußert zu haben. Bürger*Innenbeteiligung muss zur Selbstverständlichkeit werden und die Meinung eines jeden Einzelnen muss möglich sein, gebündelt in dafür zu schaffende Institutionen, die die bewährten demokratischen Strukturen unterstützen. Brauchen wir eine Staatsreform und wie kann sie aussehen?👀
Im Internetauftritt wird das Grundsatzprogramm wie folgt zitiert:
„Themenkomplex Nachhaltigkeit
Fortschritt heute heißt, die natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren sowie den gegenwärtigen und kommenden Generationen weltweit ein Leben in Freiheit, Würde und Wohlstand zu ermöglichen - im Sinne von Klimaneutralität, Nachhaltigkeit, Vorsorge und Gerechtigkeit. In allen Lebensbereichen dürfen natürliche Ressourcen nur noch in dem Maße genutzt werden, wie sie sich auch wieder erneuern können. Daran werden politische Entscheidungen künftig gemessen.“
„Themenkomplex Zusammenhalt
Wir brauchen ein neues soziales Sicherheitsversprechen. Eine vielfältige, diskriminierungsfreie, gleichberechtigte Gesellschaft bedeutet demokratischen Fortschritt für alle. Die Vielfalt Deutschlands zeigt sich nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch regional, landschaftlich, kulturell, zwischen Stadt und Land, Jung und Alt.“
„Themenkomplex freie Welt
Nur Demokratie ermöglicht ein Leben in Würde und Freiheit. Dazu gehören starke Institutionen sowie Minderheitenschutz, Meinungsfreiheit und freie Medien. Demokratie und Rechtsstaat müssen Schutz vor Rechtsextremismus, Hass im Netz, körperlichen Angriffen, Terror und Kriminalität bieten. Auch international bieten nur ein fairer Interessensausgleich und eine demokratische globale Kooperation Schutz vor Gewalt, Zerstörung, Pandemien und einer Herrschaft des Stärkeren. Nur gemeinsam und in internationalen Bündnissen lösen wir die globalen Herausforderungen.“
„Themenkomplex Zukunft
Grün steht für Fortschritt und Zukunft. Unsere Gesellschaft kann die vor uns liegenden Herausforderungen wie Wasserknappheit, Corona- oder Klimakrise mithilfe der Wissenschaft und der Digitalisierung in Angriff nehmen. Technologischer Fortschritt ist dabei nicht über jeden Zweifel erhaben, sondern unterliegt ethischen Prinzipien wie dem Vorsorgeprinzip – nicht die Technologie, sondern ihre Chancen, Risiken und Folgen stehen im Zentrum. Gute Bildung ist der Schlüssel für individuelle Zukunft und ein gutes, selbstbestimmtes Leben in einer Welt, die von Unwägbarkeiten, Klimakrise, digitalem Wandel und sozialen Veränderungen geprägt ist.“
Wir GRÜNE haben viel vor in der Zukunft und dafür bedarf es die notwendige Mehrheit. Die kommenden Wahlen werden den Weg weisen. Es wird sich entscheiden, ob wir genügend Mehrheiten gewinnen können, unsere Region, unser Land zukunftsfähig zu gestalten und eine tief greifenden nachhaltige Politik zu etablieren.
Wir brauchen ein Votum für eine GRÜNE lebenswerte und nachhaltige Zukunft.
Hier der Link zum Grundsatzprogramm:
https://cms.gruene.de/uploads/documents/20200125_Grundsatzprogramm.pdf
