Wirtschaftskongress GRÜNE NRW vom 15.5.2021
Der Wirtschaftskongress der GRÜNEN NRW war ein voller Erfolg. Es wurde deutlich, dass GRÜNE Politik über hohe Wirtschaftskompetenz verfügt.😲 Viele Themen wie GRÜNE Industriepolitik, ökologische Vergabe öffentlicher Aufträge, die Zukunft der Arbeitswelt, Kreislaufwirtschaft, Sustainable Finance und viele weitere Themen wurden angesprochen.
GRÜNE Spitzenpolitik waren mit Mona Neubauer, Sven Giegold, Katharina Dröge, Arndt Klocke, und Dieter Janecek vertreten. Aber auch Industrievertreter von EVONIK und Thyssen Krupp waren mit dabei. Diese geballte Kompetenz sorgte für anregende und inspirierende Diskussionen.👀
Darüber hinaus nahmen weit mehr als einhundert Personen teil. Leider konnte die Veranstaltung nur digital stattfinden. Die Sprecher der LAG Wirtschaft und der LAG Finanzen begrüßten die Teilnehmer und führten mit Unterstützung durch den Tag.
Mona Neubauer stellte heraus, dass es kein Erkenntnisproblem im Zusammenhang mit dem Klimawandel gibt. Sven Giegold sprach über viele gesetzliche Änderungen, die notwendig sind, um die Marktbedingungen zu ändern. Außerdem bedarf es vieler privaten Investitionen und einer Lockerung der nationalen Schuldenbremse. Arndt Klocke hob die Bedeutung der Mobilitätswende für den Klimawandel hervor. Katharina Dröge betonte, dass es in den nächsten zehn Jahren hoher klimagerechter Investitionen bedarf, um die Klimawende zu schaffen. Die Grünen, so Mona Neubauer, haben in den letzten Jahren viel zugehört, als die Industrie und viele Wirtschaftsverbände ihre Interessen vortrugen.
An dem Workshop „Alles Wettbewerb – NRW nach vorne bringen!“, nahmen neben den Moderatoren die Experten Stefan Haver (Evonik) und Dieter Janecek (Sprecher für Industriepolitik von B‘90/die GRÜNEN) teil.
Stefan Haver vermutet, dass der CO2-Ausstieg vorzeitig erfolgen wird, weil durch die Bepreisung des CO2 die Kosten hierfür zu hoch werden. Eine nachhaltige Industriepolitik erfordert ein kluges Zusammenspiel vieler Disziplinen und Technologieoffenheit. Der Staat muss zwar Anreize geben, aber selbst neutral bleiben. Bei allem müssen die Ziele messbar sein und es muss genügend „grüne“ Energie zur Verfügung stehen.
Für Dieter Janecek ist der Klimawandel eine komplexe Aufgabe, jedoch darf es keine Dauersubventionen über Jahrzehnte geben. Dabei müssen Machtstrukturen kritisch überdacht werden, jedoch sind Subventionen dem Grunde nach nicht zu vermeiden. Wir haben auch die Aufgabe, unsere Industrie vor billigen Anbietern aus dem Ausland zu schützen.
Ein Thema war die Wiederlegbarkeit der Vermutung, dass es für einige Chemikalien den Verdacht gibt, sie seien schädlich. Nach dem Vertreter von Evonik sollten diese erst dann untersagt werden, wenn der Beweis der Schädlichkeit erbracht wurde. Andere Meinungen widersprachen jedoch und hielten ein Verbot gerechtfertigt, wenn es einen begründeten Verdacht gib. Bloße Vermutungen reichen jedoch nicht. Das wird in Zukunft noch ein Thema sein, das weiter für Diskussionen sorgen wird.
In einem weiter verkleinerten Workshop ging es um CO2 neutrale Energie, öffentliche Aufträge, bei deren Vergabe Umweltstandards berücksichtig werden sollten und um Reallabore in denn Innovationen in einem erweiterten Kreis ausprobiert werden sollen. Außerdem waren noch die Mobilisierung von Kapital und Baustoffe der Zukunft ein Thema.
Andere Workshops beschäftigten sich beispielsweise mit der ökologischen Lenkungswirkung einer Bodenwertsteuer, dem Emissionshandel und der Digitalisierung auch in der Verkehrsleitung.
Wieder andere hatten die Transformation des Arbeitsmarktes und ein lebenslanges Lernen insbesondere im Hinblick auf die Digitalisierung zum Thema. Es wurde darüber gesprochen, wie die Zukunft der Arbeit aussieht, über Tarifanbietung, Weiterbildung und Lebensarbeitszeit. Es ging aber auch um die Wahrnehmung der Interessen von Kleinunternehmen.
Auch die Themen Sustainable Finance, Umweltmanagement, Kreislaufwirtschaft und vernetzte Mobilität spielten eine Rolle.
Zum Schluss gab es noch ein Mindmapping, bei dem das Wort inspirierend am häufigsten genannt wurde. Die GRÜNEN stellten ihre Wirtschaftskompetenz unter Beweis. Sie wird zukünftig, so Mona Neubauer, immer mehr in die Breite wirken.
Es bleibt zu hoffen, dass GRÜNE Wirtschaftskompetenz weiter wächst und zukünftig immer mehr Gewicht erlangt und zu einer der führenden Gestaltungskräfte in der Politik wird.
