Bereit weil Ihr es seid – Kompetenz und Vielfalt gewinnt
Nachdem wir unser ehrgeiziges und ausgewogenes Wahlprogramm auf der Bundesdelegiertenkonferenz beschlossen haben, sind wir für den Bundestagswahlkampf ausgezeichnet aufgestellt.
Sven Giegold schreibt unter der Überschrift "Modellrechnung GRÜNES Investitionsprogramm stärkt die deutsche Wirtschaft" unter anderem Folgendes: "Mir ist es wichtig, dass das Ziel unseres Investitionsprogramms die langfristige ökologische und soziale Tragfähigkeit unserer Wirtschaft ist.
Die Stuttgarter Zeitung schreibt zu unserem Parteitag unter der Überschrift "Habeck: Wir brauchen ein anderes Sozialsystem" über die Parteitagsrede von Habeck "Man darf Klimaschutz und Sozialpolitik nicht als Gegensatz verstehen. Im Gegenteil Klima und Gerechtigkeitspolitik müssen zusammen gedacht und zusammen durchgesetzt werden."
Und Michael Kellner, unser politischer Geschäftsführer, betont in seinem Aufruf zum Wahlkampf: „Lasst uns gemeinsam unser Land erneuern. Konsequenter Klimaschutz, die ökologische Modernisierung der Wirtschaft, mehr soziale Gerechtigkeit und Anerkennung, mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft und ein starkes Europa. Das schaffen wir nur gemeinsam.“
Ich meine:
GRÜNE Politik heißt nicht nur Verkehrswende, Klimawandel und Artenschutz. Das sind unsere Kernkompetenzen. GRÜNE Politik ist aber viel mehr. Wir schließen immer auch soziale und Wirtschaftskompetenzen mit ein. Das eine darf und kann ohne das andere nicht gedacht und gemacht werden. Die Verabschiedung des Bundestagswahlprogramms ist ein Beweis für breite GRÜNE Kompetenzen.
Wir dürfen diejenigen, die ihre Hoffnung in uns setzen und diejenigen, die uns wählen nicht enttäuschen. Ich stehe immer an der Seite derjenigen, die mir ihr Vertrauen schenken, die mir etwas zutrauen.
Wer sich nur auf die Kernkompetenzen konzentriert und damit meint, die Welt ist gerettet, irrt sich sehr. Deshalb stehen auch auf der GRÜNEN Liste zur Bundestagswahl Katharina Dröge und Markus Kurth vorne und machen deutlich, worauf es ankommt.
Der engagierte Einsatz für eine GRÜNE soziale Marktwirtschaft ist keinesfalls eine neue Religion, wie es verwirrte Verbandsvertreter propagieren, sondern Realpolitik mit Empathie.
Wir GRÜNE dürfen nicht aufgeben, uns sozial- und wirtschaftspolitisch zu engagieren. Wir schulden unseren Wählern und allen die mit uns leben unseren ganzen und unermüdlichen Einsatz. Wir müssen kompetente Wirtschafts- und Sozialpolitiker, die gemeinsam mit allen anderen für die Klimawende, den Umwelt- und Artenschutz und für die Verkehrswende stehen, vorne auf die Liste für NRW wählen.
Bei der Kommunalwahl hatten wir mit einem Ein-Themen-Wahlkampf Erfolg. Unser Einsatz für eine bessere Fahrradmobilität hat uns viele Stimmen gebracht. Diese enge Sichtweise wird aber bei der Bundestagswahl und bei der Landtagswahl nicht reichen.
Die Verkehrswende mit dem Schwerpunkt öffentlicher Personenverkehr ist dringend nötig, denn nur die Bahn kann dauerhaft die Kurzstreckenflüge umweltgerecht ersetzen.
Klima-, Arten- und Umweltschutz ist unverzichtbar. Wir müssen die unterschiedlichen Individualinteressen in unserer Gesellschaft bündeln. Wir sind vielfältig und bunt und deshalb müssen bei der Listenaufstellung zur Landtagswahl kompetente Sozial-, Migrations-, Wirtschafts-, Haushalts- und Gesundheitspolitiker ganz vorne auf der Liste stehen.
Ermöglichen statt verhindern. Wir brauchen das breite Spektrum GRÜNER Politik.
