Kurzinfo: S-Bahn 2.0 im Ruhrgebiet

Infoveranstaltung der GRÜNEN im Ruhrparlament

Das Ruhrgebiet liegt im Modal-Split hinter anderen Regionen zurück. Das Auto steht immer noch im noch im Zentrum der Verkehrsplanung, Siedlungen werden gebaut und die verkehrliche Anbindung vergessen. Zu Zeiten in denen andere Metropolregionen sehr früh Konzepte für die S-Bahn entwickelt haben, hat man im Ruhrgebiet nicht daran gedacht obwohl das Ruhrgebiet der größte Ballungsraum in Deutschland mit über 5 Millionen Einwohnern ist.


Die GRÜNEN im Ruhrparlament haben vorhandene S-Bahn-Konzepte über Kompetenzgrenzen hinweg zusammengetragen und zusammengedacht. Dabei ist ein realistisches politisches Denkmodell entstanden, wie man mit geringem Mitteleinsatz das S-Bahnnetz ausbauen kann, auch über die Grenzen des Ruhrgebietes hinaus.

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Ist die Rente noch zu retten? Ja! Genau so…

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Die gesetzliche Rente erfüllt die Funktion gegen die Folgen von Alter und Invalidität abzusichern. Sie sollte eine Vollversicherung sein, die ein Leben im Wohlstand ermöglicht, wenn der Versicherungsfall eintritt und das ohne weitere Erfordernisse zur Absicherung. Die Rentenversicherung ist zu allererst eine Versicherungsleistung nach dem Äquivalenzprinzip. Leistungen (Entgeltpunkte), die während eines Erwerbslebens erarbeitet oder erreicht wurden, müssen im Alter zu einem vergleichbaren Wohlstandsniveau führen. Die Rente ist eine Lebensleistung und kein Almosen. Der Begriff Sozialleistung beschreibt die Rente nur unzureichend und impliziert, dass es sich um eine Alimentierung durch die Gesellschaft handelt. Das ist nicht der Fall. Die Rente ist eine Versicherungsleistung, die sich die betroffene Person während ihres Erwerbslebens erarbeitet hat. Sie darf nicht der Beliebigkeit einer Haushaltslage unterworfen sein, sondern muss eine garantierte Leistung darstellen. Im Folgenden einige ...
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Minijobs - bei der Alterssicherungskommission - unbrauchbarer Vorschlag!? (Nr. 26)

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Minijobs haben nicht zugenommen! Sehr oft wird behauptet, dass Minijobs viele vollwertige sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse ersetzen. Diese Annahme kann jedoch bei genauerer Betrachtung nicht nachgewiesen werden. Im Gegenteil: Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Die Anzahl der Minijobs hat sich seit kurz nach ihrer Einführung (2003) im Jahr 2004 (4. Quartal) bis zum Jahr 2025 (4. Quartal) kaum verändert, wohingegen die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse deutlich zugenommen haben. Die Statistik der Minijob-Zentrale führt dazu aus: Quelle: Minijobzentrale Quartalsbericht 1. Quartal 2026 https://www.minijob-zentrale.de/DE/service/minijob-statistik/Digitaler_Quartalsbericht_/Digitaler_Quartalsbericht?nn=69281542401de22f3aa24bed#doc69281542401de22f3aa24c40bodyText1 Minijobs rechnen sich nicht! Minijobs lohnen sich aus rein fiskalischer Betrachtung nicht. Sie sind teurer als ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis...
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Was kann aus dem Soli werden?

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Der ehemalige Solidaritätsbeitrag existiert noch und wird derzeit nur von 10% der Steuerpflichtigen einschließlich Einkünfte aus Kapitalerträge gezahlt. Es sind die 10% der Steuerpflichtigen mit dem höchsten Einkommen. Mein Vorschlag, höhere Einkommen an der Finanzierung allgemeiner Aufgaben zu beteiligen, wäre: Erhöhung des aktuellen Solidaritätsbeitrags von 5,5 % auf 9,5 % Die Mehrbelastung bei einem Bruttoeinkommen von 91.500 Euro beträgt monatlich 65 Euro und jährlich 780 Euro. Das monatliche Nettoeinkommen würde sich wie folgt ändern: Einkommen bei 5,5 % = 5.910,63 Euro reduziert sich auf Einkommen bei 9,5 % =  5.845,63 Euro. Die Steuereinnahmen würden von rund 11 Mrd. Euro auf 19 Mrd. Euro steigen. Das ist die Höhe, als noch alle Steuerpflichtigen den Soli gezahlt haben. Ich würde den Soli umwidmen und als Unterst...
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Auf KI ist kein Verlass – Fehler sind systembedingt

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KI macht Fehler, selbst bei klaren Sachverhalten wie Mathematik Politische Extreme sind auch ein Problem von Algorithmen und KI-Nutzung Ohne Algorithmen und KI wäre das Problem der politischen Extrem nicht so groß KI übernimmt keine Verantwortung, die Anbieter tun das auch nicht. KI braucht Vorgaben, diese können auch automatisiert vor jeder Sitzung eingegeben werden. KI-Vorgaben sind wie ein Sicherheitsgurt bei einem Unfall. Niemals die Antwort einer KI unkritisch übernehmen. Die KI immer mit der Antwort konfrontieren und diese hinterfragen. Bei juristischen Sachverhalten die Antwort nicht übernehmen, sondern auf Richtigkeit prüfen. Bei politischen Sachverhalten die Schlussfolgerung der KI kritisch prüfen. Haben die extremen Umweltaktivisten viel von der Mentalität einer KI ein Ziel und Ignoranz anderer Optionen? Bereits im Mai vergangenen Jahres stellte das ZDF fest, dass KI Modelle immer häufiger fantasieren und Unsinn von sich geben. Gerade die neuen und leistungsfähigen ...
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Zufall ist vielleicht das Pseudonym Gottes ...

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  „Zufall ist vielleicht das Pseudonym Gottes, das er verwendet wenn er nicht unterschreiben will…“ Video: So sieht Quantenphysiker Anton Zeilinger die Welt | Sternstunde Religion | SRF Kultur: https://youtu.be/O2sHn0bOC5I?si=ckFNj98BNcwpuGeW Video: Anton Zeilinger - "Raum und Zeit sind vielleicht nicht so solide, wie wir glauben." (Vortrag): https://youtu.be/AJDMvfpgmjw?si=AEFn34yDhTStlQSM Video: Anton Zeilinger - Wissenschaft und Religion (Vortrag 2016): https://youtu.be/Qs6KDOLwMYg?si=8uemtMi4vx0I2n8u Zu Beginn… Anton Zeilinger (* 20. Mai 1945 in Ried im Innkreis) ist ein österreichischer Quantenphysiker und Hochschullehrer an der Universität Wien. Im Jahr 2022 wurde ihm gemeinsam mit Alain Aspect und John Clauser der Nobelpreis für Physik zuerkannt. Zeilinger erhielt den Nobelpreis für Experimente mit verschränkten Photonen und allgemein verschränkten Quantenzuständen, wobei er unter anderem Quantenteleportation nachwies. Er gilt als ein Pionier der Quanteninfo...
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Der Tag der älteren Generation begann am 11. September 2024 um 10:00 Uhr auf dem Kennedyplatz. Die Veranstaltung war bei durchwachsenem Wetter gut besucht. Auch ein kleiner Schauer konnte die Besucher nicht abhalten, sich an den vielen verschiedenen Pavillons zu informieren. In der Nähe des Europahauses stand eine Bühne, auf der unterschiedliche Gruppen etwas zur Unterhaltung beitragen konnten. Auch Bänke für die Besucher mit Blick auf die Bühne standen bereit. Die Veranstaltung endete vorzeitig mit einem starken Gewitter währen des Auftritts der Wolgamöwen, die diesen wegen des Gewitters abbrechen mussten. Die „Wolgamöwen“ ist der internationale Chor unter dem Dach der AWO mit Liedern in russischer, türkischer und deutscher Sprache. Insgesamt waren die Veranstalter (Seniorenrat der Stadt Essen) zufrieden. Besonders am Vormittag bis in den frühen Nachmittag hinein war der Besucherandrang groß. Allerdings war man froh, dass es nicht so heiß war wie im letzten Jahr. Leider setzte die Nat...
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AWO: Nachhaltige Stärkung der Pflege in Koalitionsverhandlungen aufnehmen

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 Die AWO schreibt in ihrer Pressemitteilung vom 25.10.2021 (Zitat): Nachhaltige Stärkung der Pflege in Koalitionsverhandlungen aufnehmen Der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt weist angesichts der Koalitionsverhandlungen auf die angespannte Situation in der Pflege hin und fordert weitgehende Reformen. Die bisher bekannt gewordenen Vorhaben müssen jetzt unterlegt werden, damit gute Pflege dauerhaft gewährleistet und der Fachkräftemangel beendet werden kann. Dazu erklärt Jens M. Schubert, Vorstandsvorsitzender des AWO Bundesverbandes: „Die Covid-19-Pandemie hat wie ein Brennglas funktioniert und bestehende Probleme überdeutlich gemacht. Für die AWO ist deshalb klar, dass das Thema Pflege schnell und umfassend angegangen werden und auch breiter gedacht werden muss.“ Es gelte, die Arbeitsbedingungen für Pflegende deutlich zu verbessern, Pflegekosten solidarisch zu tragen und pflegende Angehörige zu entlasten. Kathrin Sonnenholzner, Präsidentin der Arbeiterwohlfahrt, unterstreicht: „Sc...
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Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Im Essener Norden wurden zwei Krankenhäuser geschlossen. Viele Bürger*innen haben nun Sorgen um ihre gesundheitliche Versorgung. 😕 Es haben sich auch Initiativen gegründet, die die Krankenhäuser erhalten möchten. Große Unsicherheit herrscht über die Situation des Gesundheitsstandortes im Essener Norden. Diese Unsicherheit ist nicht unbegründet, da die gesundheitliche Situation der Menschen im Essener Norden schlechter ist als im Süden. Der Standort des ehemaligen Vincenzkrankenhauses soll zu einem Gesundheitszentrum ausgebaut werden.  Diesem Gesundheitskonzept der GRÜNEN hat der Rat am 24.3.2021 zugestimmt. 👀 Hierzu haben die CDU und die GRÜNEN mehrere gemeinsame Presseerklärungen veröffentlicht:  (Zitatbeginn) 15.3.2021: Zuverlässige, wohnortnahe und präventive Gesundheitsversorgung im Essener Norden umfassend weiterentwickeln Zu ihrem Antrag zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden äußern sich die Fraktionen von CDU und Grünen wie folgt: Sandra Schumacher, sozialpolitis...
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