NOTIZIUM - ATELIER DER SCHRIFT... politisch, engagiert, sozial, naturverbunden

Bitte unterstütz das Projekt für das Landtagswahlprogramm NRW für die Verkehrswende für mehr Fahrradmobilität und seid solidarisch mit finanzschwachen Menschen, Haushalten und Familien. Helft mit, dass jedes Kind jeder Erwachsene die Chance bekommt, Fahrrad zu fahren, ohne dass dafür auch noch verzichtet werden muss. Das erhöht die Akzeptanz für die Verkehrswende. Die Zeit drängt, es ist nur noch bis Montag Zeit für mehr als 20 Unterstützer aus mehr als 5 Kreisverbänden! Hier der Link für die Unterstützung: ZUR UNTERSTÜTZUNG FÜR DAS PROJEKT   Mobilität muss auch für Menschen mit geringem Einkommen möglich sein, deshalb sollten Einzelpersonen oder Haushalte mit kleinem Geldbeutel einen Zuschuss bei der Anschaffung eines E-Bikes oder eines klassischen Fahrrades bekommen. In der Mobilitätswende ist es wichtig, dass alle Menschen mitgenommen werden. Gerade Geringverdienende fühlen sich außen vor, wenn es um den Klimawandel geht. Sie sollten aber Teil des Klimawandels werden und gerade ...

Jüdisches Leben muss in Deutschland angstfrei möglich sein. 😠Die freie und angstfreie Religionsausübung oder die persönliche Entscheidung, sich keiner Religionsgemeinschaft anzuschließen, ist ein Recht, dass uns unser Grundgesetz garantiert. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit gilt es zu schützen und zu verteidigen. 👀 In ihrer Pressemitteilung verurteilt Verena Schäffer antisemitische Angriffe auf das jüdische Leben in NRW auf das Schärfste. Jüdisches Leben in Deutschland hat eine jahrhundertalte Geschichte. Deshalb müssen wir gemeinsam in die Zukunft blicken. Juden müssen Solidarität erfahren und Antisemitismus muss entschlossen entgegengetreten werden. Weiter heißt es, dass trotz des polizeilichen Objektschutzes Übergriffe möglich waren. Das wird im Innenausschuss untersucht werden. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst leben können. Martin Hase meint darüber hinaus, dass jede Religionsgemeinschaft Respekt verdient insbesondere die Jüdische, weil sie in Deutschland viel Leid und Ver...

Die Armutsbekämpfung wird in NRW nicht entschieden genug vorangetrieben. Die GRÜNEN in NRW weisen darauf hin, dass die Armutsbekämpfung in NRW nicht entschieden genug vorangetrieben wird. 😥 Die Lage der Kinderarmut in NRW liegt über dem Bundesdurchschnitt. Die soziale Ungleichheit wird darüber hinaus durch die Corona-Krise verschärft, so heißt es in der Pressemitteilung von Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh.👀 Die Landesregierung wird aufgefordert, sich für eine Kindergrundsicherung auf Bundesebene einzusetzen, damit Kinder gleiche Bildungs- und Teilhabechancen haben. Für eine wirksame Armutsbekämpfung ist eine Landesarmutskonferenz unter Einbindung unterschiedlicher gesellschaftlicher Kräfte notwendig Weiter heißt es, dass Armut ausgrenzt, krank macht und die Zukunftsaussichten beeinträchtigt. Der Bericht geht davon aus, dass sich die Armut in NRW durch Corona sich verstärkt. Das Land ist gefordert, die Kommunen zu unterstützen, damit eine wirksame soziale Infrastruktur gestärkt...

Die LAG-Wirtschaft der GRÜNEN gab grünes Licht für einige Projekte für das Landtagswahlprogramm. Die Veranstaltung zeigt die Innovationsfähigkeit GRÜNER Politik. 😅 Es wurden viele gute Ideen vorgestellt, die nun gute Chancen haben, mit der Unterstützung der LAG Wirtschaft in das Wahlprogramm einzufließen. Aufgrund des Umfangs der Projektideen war eine hohe Disziplin gefordert. 👀 Die Themen spiegeln eine große Bandbreite wieder und berühren die Bereiche Digitales, Industrie, kleine und mittlere Betriebe, neue Arbeitsstrukturen, Verwaltungsreformen, Qualifizierung und einige mehr. Es gab jedoch auch Projekte, die nicht die erforderliche Mehrheit erhielten. Diese werden zwar von der LAG für das Wahlprogramm nicht unterstütz, jedoch sollen sie auf andere Art und Weise in GRÜNE Politik einfließen, sodass die Mühe nicht vergebens war. Die Vielfalt der Vorschläge dieser LAG und auch weitere Vorschläge aus anderen LAG’n, die im Wahlprogramm Berücksichtigung finden werden, zeigt die Zukunftsf...

Der Wirtschaftskongress der GRÜNEN NRW war ein voller Erfolg. Es wurde deutlich, dass GRÜNE Politik über hohe Wirtschaftskompetenz verfügt.😲 Viele Themen wie GRÜNE Industriepolitik, ökologische Vergabe öffentlicher Aufträge, die Zukunft der Arbeitswelt, Kreislaufwirtschaft, Sustainable Finance und viele weitere Themen wurden angesprochen. GRÜNE Spitzenpolitik waren mit Mona Neubauer, Sven Giegold, Katharina Dröge, Arndt Klocke, und Dieter Janecek vertreten. Aber auch Industrievertreter von EVONIK und Thyssen Krupp waren mit dabei. Diese geballte Kompetenz sorgte für anregende und inspirierende Diskussionen.👀 Darüber hinaus nahmen weit mehr als einhundert Personen teil. Leider konnte die Veranstaltung nur digital stattfinden. Die Sprecher der LAG Wirtschaft und der LAG Finanzen begrüßten die Teilnehmer und führten mit Unterstützung durch den Tag.  Mona Neubauer stellte heraus, dass es kein Erkenntnisproblem im Zusammenhang mit dem Klimawandel gibt. Sven Giegold sprach über viele g...

Im Rat wurde über die Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim gesprochen und über einen Deckel auf der A40. 😲 In der Diskussion erarbeiteten die Ratsleute eine ergebnisoffene Prüfung, was aus dem Flughafen auf der Stadtgrenze zu Mülheim wird und sie machten deutlich, dass Essen sich einen Deckel auf der A40 wünscht.👀 In der heutigen Ratssitzung gab es zwei von vielen Themen, die Aufmerksamkeit verdienen. Eines davon ist der Flughafen Essen Mülheim. Nach dem Willen der Koalition von GRÜNEN und CDU soll die weitere Nutzung ergebnisoffen geprüft werden. Der wortgleiche Antrag wurde auch in Mülheim im Hauptausschuss mit einstimmiger Mehrheit getroffen. Ein Wohnbaukonzept mit 6.000 Wohnungen, dass die Verwaltung erarbeitet hat, soll es jedoch nach dem allgemeinen politischen Willen nicht werden. Offen ist jedoch, ob es Wohnbaubesiedlung oder Gewerbeansiedlung auf den bereits versiegelten Flächen geben wird und ob ein Flugbetrieb weiterhin bestehen bleibt, also die bereits beschlossene Schlie...

Nach einer ausführlichen Diskussion wurde im Herbst 2020 das neue Grundsatzprogramm von Bündnis 90/die GRÜNEN beschlossen. Nun muss es sich in den beiden kommenden Wahlkämpfen beweisen.😏 Es ist ein auf die Zukunft gerichtetes Papier mit einem breiten Spektrum an aktuellen Themen, die die Menschen in diesem Land bewegen.  Vor allem ist es ein Aufruf zum Schutz des Klimas und der ökologischen Wende, die mehr den je unsere Lebensgrundlage bedroht. Es wird sich in den nächsten Jahren entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserer Erde leben können. Es kommt auf die Einsicht und Vernunft der Entscheidungsträger an, ob das Leben für uns alle erträglich und lebenswert bleibt, oder ob wir mehr und mehr mit der Gewalt der Natur zu kämpfen haben. Aber auch Demokratie und Bürgerrechte stehen auf dem Prüfstein. Bleiben wir eine offene Gesellschaft und bauen diese aus, in der wir miteinander diskutieren können, in der wir frei unsere Meinung äußern können oder wird unser Leben von der Angst geprä...

Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit war das, was uns bei der Demonstration am 1. Mai 2021 in Essen-Frohnhausen verbunden hat. 💪 Zum Video: https://youtu.be/SdDcuqWupAY „Essen stellt sich quer (ESSQ)“ Grüne, Linke, Gewerkschaften und viele mehr demonstrierten eindrucksvoll mit bis zu 1.500 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit und nationalen Egoismus in Fronhausen. Ein beeindruckendes Statement für Vielfalt, Demokratie und individuelle Freiheit. Gemeinsam sind wir stark und gestalten die Zukunft. Gegen Intoleranz und nationale Egoismen, für eine bunte Stadt, für Vielfalt, Toleranz und Freiheit. 👀

Im Essener Norden plant die Stadt Essen einen Gesundheitskiosk nach dem Vorbild einer Gesundheitsversorgung in Hamburg Billstedt mit gleichem Namen. 😷Dieser Kiosk bietet mehrsprachlich vielfache Hilfen, wenn es um die eigene Gesundheit geht. Dazu gehören unter anderem die Vor- und Nachbereitung von Arztbesuchen.👀 Ein Gesundheitskiosk und ein ganzheitliches Gesundheitskonzept für den Essener Norden wird notwendig, weil zwei von drei Krankenhäuser schließen. Damit folgt die Gesundheitsversorgung in Essen einer Landesstrategie, die nicht mehr auf die reine Bettenzahl setzt, sondern auf die qualitative Betreuung. Die Vermeidung von Krankenhausaufenthalten ist nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht von Bedeutung, sondern auch für das individuelle Wohlbefinden wichtig. Wer will schon gerne ins Krankenhaus. Sicherlich ist das "eigene" Krankenhaus zukünftig nicht mehr fußläufig zu erreichen, aber die Konzentration an einem Standort bietet auch die Chance einer höherwertigen medizinis...

In der heutigen Sitzung der LAG Wirtschaft lag der Schwerpunkt auf dem Bundestagswahlprogramm und auf die Landtagswahl.😏 Teilgenommen haben neben vielen interessierte Britta Haßelmann mit ein paar Einführungssätzen, Monika Düker mit der landespolitischen Sicht und Mona Neubaur vom Landesvorstand. Darüber hinaus ging es um Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm, Projekte zur Landtagswahl und um den Wirtschaftskongress, der im Mai stattfindet.👀 Es zu Beginn ein paar Sätze von Britta Haßelmann die sich zum Programmentwurf des Bundestagswahlprogrammes geäußert hat. Dabei wurden unter anderem Steuerpolitik, Förderprogramme für die Kommunen und weitere Themen angesprochen.  Von Personen aus der LAG Wirtschaft kamen insgesamt vier Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm: ... Die CO2 Preise + Rückzahlung verursachen kein soziale Unwucht https://antraege.gruene.de/46bdk/kapitel_1_lebensgrundlagen_schuetzen-5200/10380 ... Berücksichtigung von ökologischen Gesichtspunkten bei der V...

Es liegt ein Regierungsentwurf zur Anpassung des Urheberrechts vor. Darüber wurde in einem Online-Fachgespräch von Bündnis 90/Die GRÜNEN mit fünf Experten diskutiert. 😯 Es darum, was Uploadfilter leisten können und wie weit sie Grundrechte beeinträchtigen. Eine interessante Expertenrunde diskutierte die Vor- und Nachteile des neuen Urheberrechts. 👀 Vertreten waren Experten von der "Gesellschaft für Freiheitsrechte", ein Komponist, ein Professor für Bürgerliches Recht mit Schwerpunkt Urheberrecht, der Sprecherin von Bündnis 90/die GRÜNEN für Netz- und Verbraucherschutzpolitik und dem Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/die GRÜNEN.  Kritisch beleuchtet wurde die Frage von Uploadfilter, die die potenzielle Gefahr in sich bergen, dass legale Inhalte abgewiesen werden. Auch das Kennzeichnen des Anwenders, dass der eigene Beitrag legal ist, setzt ein gewisses Maß an Fachkenntnis voraus. Insgesamt wurde gab es Kritik an dem Gesetzesentwurf insbesondere von dem Komponisten, a...

  Was wird aus dem Flughafen Essen Mülheim. Martin Hase berichtet in einem Video über eine gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU und GRÜNE aus Essen und Mülheim vom 15. April 2021. Es wurde gemeinsam ein Beschluss gefasst. Wie der aussieht und was beschlossen wurde, ist in diesem Video zu sehen: https://youtu.be/xPosarfMe64

Es ist eine Herausforderung, den modal Split zugunsten der ökologischen Verkehrsträger zu verändern. 😲 Die LAG MOVE diskutierte mit einem Vertreter des Regionalverbandes Ruhr über den Radverkehr anhand des Beispiels der Metropole Ruhr.  👀 Im Regionalverband Ruhr ist der modale Split ungünstig, da der mobile individuelle Verkehr bei rund der Hälfte liegt.  Das Event Stillleben war der Auslöser mehr für den Radverkehr zu tun. Durch die Sperrung der Autobahn A40 war es möglich zu erfahren, wie schnell man mit Hilfe des Rades andere Städte erreichen konnte. Die Idee des Radschnellwegs Ruhr (RS1) wurde gegründet. Ein Radweg hat gegenüber dem Auto den Vorteil, dass weniger Fläche verbraucht wird und die Fortbewegung obendrein ökologischer ist. Es lohnt sich also 184 Millionen Euro für ein solches Projekt auszugeben. Bei einer konstanten Geschwindigkeit von 20 Kilometer in der Stunde ist das Fahrrad alltagstauglich. Es muss, wie es auf einem Radschnellweg gegeben ist, garantiert se...

In der heutigen Sitzung der LAG Medien wurde über das Landtagswahlprogramm, das Bundestagswahlprogramm und über die digitalpolitischen Lehren, Aufgaben und Ansätze für die Landes- und Kommunalebene gesprochen. 😃 In der heutigen Sitzung der LAG Digitales & Medien lag der Schwerpunkt der Diskussion auf Projekte die in den Programmprozess zum Landtagswahlprogramm einfließen werden. Verschiedene Teilnehmer der LAG berichteten über die Projekte und stellten sie den Teilnehmer der Sitzung vor.  Außerdem wurde über das Wahlprogramm zum Bundestagswahlkampf gesprochen. Abschließend gab es eine Debatte zu digitalpolitischen Lehren, Aufgaben und Ansätzen für die Landes- und Kommunalebene.👀 In der Debatte über digitalpolitische Lehren aus der Coronapandemie gab es die Bedenken, dass der digitale Fortschritt, zu dem viele gezwungen waren, nach der Pandemie nicht fortgeführt oder erreichtes wieder zurückgedreht werden könnte. Als ein weiteres Problem wurden Projekte erkannt, in denen mit d...

In der Sitzung der LAG Finanzen mit  Rasmus Andresen und einem Vertreter der LINKEN waren zwei Gäste eingeladen, die über das Thema Geldpolitik sprachen. Es ging unter anderem darum, wie problematisch die Schuldenbremse nach Corona sein wird. Es wird eine höhere Staatsverschuldung notwendig sein, um die Folgen der Pandemie und den Klimawandel zu finanzieren. Es ging auch um den Aufbaufonds und die Herausforderungen, bei denen die Orientierung an MMT  (Modern Monetary Theory) eine Hilfe sein kann. Anstatt in allen Bereichen der Finanzdiskussion auf eine Begrenzung der Schulden einzuwirken, muss ein Umdenken erfolgen. Bei einer starken Wirtschaft ist es nicht erforderlich, bei den zukunftsweisenden Investitionen nur auf die Kosten zu achten.

In dieser Veranstaltung, an der die Experten Prof. Dr. Isabel Schnabel und Prof. Lars P. Feld auf Einladung von Sven Giegold und der Heinrich-Böll-Stiftung teilnahmen, wurde die Frage nach den Ursachen der niedrigen Zinsen gestellt. Keiner der Experten stellte die soziale Markwirtschaft infrage, auch der liberale Wirtschaftsprofessor nicht, obwohl dies bei der Veranstaltung nicht das zentrale Thema war.  Bei dem Resümee von Sven Giegold zur Veranstaltung von heute „Europe Calling EZB: Niedrigzinsen ohne Ende?“ war alles richtig. Eine sehr spannende und hochinteressante Veranstaltung. 😊 Die Quintessenz ist: Die niedrigen Zinsen sind eine makroökonomische Folge und kein Ergebnis der EZB-Geldpolitik. Die EZB braucht andere Instrumente als nur die Zinspolitik, um die Konjunktur zu unterstützen. 👀 Link zum Veranstaltungsvideo auf YouTube: https://youtu.be/6K5GJzMKvlg Der Staat wird den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft nicht alleine finanzieren. Dazu bedarf es privater Mittel und...

Am 11.4.2021 wurde auf der Landesdeletgiertenversammlung die NRW-Liste der GRÜNEN für die Bundestagswahl (BTW) gewählt.  Die ersten Plätze wurden zügig und oft ohne Gegenkandidatur gewählt. Je weiter die Liste fortschritt, umso komplizierter wurde es. Häufig kam es dazu, dass drei oder sogar mehr Wahlgänge erforderlich wurde. Es gab bis zu acht Kandidaturen. Die Sitzungsleitung im letzten Drittel des Samstagabends war eine Herausforderung. Der letzte Platz am Samstag wurde in mehreren Wahlgängen gewählt. Die letzte Wahl am Samstag war auch gleichzeitig die Spannendste. Dieser Wahlkrimi setzte sich teilweise bis zum Sonntag fort, bis es schließlich der letzte, der 80. Platz zu entscheiden war. Kurz vor Ende wurde es nochmals spannend, weil keiner Kandidaten, die zuerst kandidierten, das notwendige Quorum erreichte. Erst als der Wahlgang erneut für andere offenstand, fand sich ein Kandidat, der sich schlussendlich durchsetzen konnte. In der für jeden öffentlichen Veranstaltung wurde ...

  Die oberste Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB) ist die Preisstabilität. Sie ist diesem Ziel und der Neutralität verpflichtet. Lagarde sieht auch den Klimaschutz als eine Aufgabe der EZB an. 😉 Weicht sie dadurch von ihrer Verpflichtung zur Neutralität ab? Die Neutralität der EZB nach dem bisherigen Verständnis ist allerdings zu hinterfragen genau so wie die Stimmen, die diese Neutralität definieren. Vielfach wird Neutralität mit „das war schon immer so“ gleichgesetzt und das ist alles andere als neutral. Etablierte Kräfte nehmen die Deutungshoheit für sich in Anspruch, obwohl das schon längst so nicht mehr richtig. Ist. CO2 intensive Unternehmen haben einen deutlichen Vorteil, wie eine Studie von Greenpeace nachweist. So einen Zustand als neutral zu bezeichnen ist der eigentliche Verlust der Neutralität. Die EZB kann und darf sich dieser großen Herausforderung nicht verschließen und muss Risiken, die durch klimaschädliche Unternehmen entstehen, entsprechend bewerten. Es i...