NOTIZIUM - ATELIER DER SCHRIFT... politisch, engagiert, sozial, naturverbunden

In der Ratssitzung vom 30.6.21 gab es vier besonders wichtige Tagesordnungspunkte. Einbringung eines Klimaplans (SECAP), insektenfreundliche Beleuchtung, das Bürgerrathaus und eine Junioruniversität. Der Rat der Stadt Essen hat die Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SEAKAP) in den Rat eingebracht, der noch ausführlich diskutiert wird. Die noch folgende breite und umfassende Diskussion würdigt die Bedeutung dieses Themas.  Angesichts des massiven Insektensterbens hat der Rat der Stadt Essen eine insektenfreundliche Beleuchtung beschlossen. Aktivisten des BUND legen Insektenwiesen an, was scheinbar an den Ratsvertretern vorbei geht. Die insektenfreundliche Beleuchtung kann deshalb nur ein Anfang sein. Das massive Artensterben muss viel mehr Bedeutung in der Alltagspolitik gewinnen. Der Rat der Stadt Essen muss mehr als bisher darüber diskutieren, wo insektenfreundliche Wiesen von Grün und Gruga angelegt werden können. Wie Dach- und Fassadenbegrünung voran...

Wem gehören die Daten? Das ist die bedeutende Frage, die für uns alle wichtig ist. Wir wollen keine Manipulation. Wirtschaftliche und politische Macht verführt zu Manipulation und Datenmissbrauch. In der Veranstaltung von Alexandra Geese und Sven Giegold, GRÜNE Abgeordnete im Europäischen Parlament waren Shoshana Zuboff, Max Schrems und andere zu Gast. Mit viel intellektuellem Verstand wurde hinterfragt, was mit unseren Daten bei den großen Playern in der digitalen Welt geschieht. Wir brauchen Rahmen und Richtlinien, die aufzeigen, was erlaubt ist und gegen welche Praktiken wir uns wehren müssen. Entscheidend ist das Verständnis, was mit unseren privaten Daten geschieht und wie stark der öffentliche Sektor ist, den großen Konzerne die Schranken aufzuzeigen. Wir müssen wachsam sein, Gesetze verabschieden und auf deren Einhaltung achten, damit wir frei von Manipulation zu leben können und unsere Freiheit sowie die Demokratie überleben kann. In der Veranstaltung Überwachungskapitalismus w...

In diesem Treffen der LAG Finanzen stellte Monika Düker klar, wie schwierig die Haushaltssituation in NRW in Zukunft sein wird. Die Schuldenbremse muss reformiert werden, damit wir in NRW genug Mittel zur Verfügung haben, die Zukunft zu gestalten. Rasmus Andresen berichtete aus dem Europäischen Parlament und erläuterte den Haushalt des Europäischen Parlaments und stellte fest, wie wichtig die Coronahilfe für Europa ist. Monika Düker berichtet vom Landeshaushalt NRW und die besondere Problematik, wenn der Corona Rettungsschirm 2022 ausläuft. Der NRW Haushalt weist dann ein Defizit von mehreren Milliarden Euro aus, die nicht durch Steuererhöhungen kompensiert werden können, weil das Land bis auf wenige Ausnahmen keine eignen Steuern erheben kann. Es ist zweifelhaft und sehr fraglich, ob diese Einnahmeausfälle, die bereits von Corona einsetzten, durch Wirtschaftswachstum ausgeglichen werden können. Die Reform der Schuldenbremse, die für die Landeshaushalte keine Kreditaufnahme vorsieht, i...

Beim Weiterbildungskongress Ruhr schlossen sich mehrere Bildungsträger zu einem Netzwerk zusammen und wollen eng zusammenarbeiten, um die Erwachsenenbildung entscheidend voranzubringen und sie zu einem Standortvorteil zu machen. Markus Kurth war von den GRÜNEN im Podium vertreten. Seine Idee ist, die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterzuentwickeln. Hier geht es zur Homepage des Weiterbildungskongress Ruhr: https://www.wbkr.de/event2021/ Die Einführung und Begrüßung übernahm Peter Urselmann von im Vorstand von Weiterbildung im Revier e. V. Durch die Veranstaltung führte Edda Dammmüller.  Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen fand die richtigen Einleitungsworte für die Veranstaltung und betonte, wie wichtig Bildung und Weiterbildung in der modernen Arbeitswelt sind. Der digitale Wandel wird noch an Bedeutung gewinnen. Auf dem NRW Arbeitsminister übermitteltet per Video ein paar Grußworte. Er sprach von den Erfahrungen der Region Ruhr mit dem Strukturwand...

Nachdem wir unser ehrgeiziges und ausgewogenes Wahlprogramm auf der Bundesdelegiertenkonferenz beschlossen haben, sind wir für den Bundestagswahlkampf ausgezeichnet aufgestellt. Sven Giegold schreibt unter der Überschrift "Modellrechnung GRÜNES Investitionsprogramm stärkt die deutsche Wirtschaft" unter anderem Folgendes: "Mir ist es wichtig, dass das Ziel unseres Investitionsprogramms die langfristige ökologische und soziale Tragfähigkeit unserer Wirtschaft ist.  Die Stuttgarter Zeitung schreibt zu unserem Parteitag unter der Überschrift "Habeck: Wir brauchen ein anderes Sozialsystem" über die Parteitagsrede von Habeck "Man darf Klimaschutz und Sozialpolitik nicht als Gegensatz verstehen. Im Gegenteil Klima und Gerechtigkeitspolitik müssen zusammen gedacht und zusammen durchgesetzt werden." Und Michael Kellner, unser politischer Geschäftsführer, betont in seinem Aufruf zum Wahlkampf: „Lasst uns gemeinsam unser Land erneuern. Konsequenter Klimaschutz, ...

Wir GRÜNE beschlossen am 13. Juni 2021 das Bundestagswahlprogramm für eine ökologische und soziale Zukunft. 😊Das Programm wurde auf der Bundesdelegiertenkonferenz, die vom 11. bis 13. Juni 2021 dauerte, mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Es ebnet den Weg für einen ökologisch sozialen Wandel unserer Gesellschaft. Das Bundestagswahlprogramm ist notwendig, um die Klimakrise aufzuhalten. Neben den wichtigen Umweltthemen im ersten Kapitel „Lebensgrundlagen schützen“, ist es in weiteren Bereichen wegweisend: „In die Zukunft wirtschaften“, „Solidarität sichern“, „Bildung und Forschung ermöglichen“, „Zusammen leben“ und „International zusammenarbeiten“ Das Jahrhundert der Verbrennung von fossilen Brennstoffen ist vorbei. Die Zukunft ist klimaneutral. Regelungshindernisse auf dem Weg zu mehr Klimaneutralität müssen beseitigt werden. Dafür ist es notwendig, Anreize für Investitionen zu schaffen, ein lenkender Preis zu und begleitende Regelungen. Immer dann, wenn man sich vom Althergebrac...

Bitte unterstütz das Projekt für das Landtagswahlprogramm NRW für die Verkehrswende für mehr Fahrradmobilität und seid solidarisch mit finanzschwachen Menschen, Haushalten und Familien. Helft mit, dass jedes Kind jeder Erwachsene die Chance bekommt, Fahrrad zu fahren, ohne dass dafür auch noch verzichtet werden muss. Das erhöht die Akzeptanz für die Verkehrswende. Die Zeit drängt, es ist nur noch bis Montag Zeit für mehr als 20 Unterstützer aus mehr als 5 Kreisverbänden! Hier der Link für die Unterstützung: ZUR UNTERSTÜTZUNG FÜR DAS PROJEKT   Mobilität muss auch für Menschen mit geringem Einkommen möglich sein, deshalb sollten Einzelpersonen oder Haushalte mit kleinem Geldbeutel einen Zuschuss bei der Anschaffung eines E-Bikes oder eines klassischen Fahrrades bekommen. In der Mobilitätswende ist es wichtig, dass alle Menschen mitgenommen werden. Gerade Geringverdienende fühlen sich außen vor, wenn es um den Klimawandel geht. Sie sollten aber Teil des Klimawandels werden und gerade ...

Jüdisches Leben muss in Deutschland angstfrei möglich sein. 😠Die freie und angstfreie Religionsausübung oder die persönliche Entscheidung, sich keiner Religionsgemeinschaft anzuschließen, ist ein Recht, dass uns unser Grundgesetz garantiert. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit gilt es zu schützen und zu verteidigen. 👀 In ihrer Pressemitteilung verurteilt Verena Schäffer antisemitische Angriffe auf das jüdische Leben in NRW auf das Schärfste. Jüdisches Leben in Deutschland hat eine jahrhundertalte Geschichte. Deshalb müssen wir gemeinsam in die Zukunft blicken. Juden müssen Solidarität erfahren und Antisemitismus muss entschlossen entgegengetreten werden. Weiter heißt es, dass trotz des polizeilichen Objektschutzes Übergriffe möglich waren. Das wird im Innenausschuss untersucht werden. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst leben können. Martin Hase meint darüber hinaus, dass jede Religionsgemeinschaft Respekt verdient insbesondere die Jüdische, weil sie in Deutschland viel Leid und Ver...

Die Armutsbekämpfung wird in NRW nicht entschieden genug vorangetrieben. Die GRÜNEN in NRW weisen darauf hin, dass die Armutsbekämpfung in NRW nicht entschieden genug vorangetrieben wird. 😥 Die Lage der Kinderarmut in NRW liegt über dem Bundesdurchschnitt. Die soziale Ungleichheit wird darüber hinaus durch die Corona-Krise verschärft, so heißt es in der Pressemitteilung von Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh.👀 Die Landesregierung wird aufgefordert, sich für eine Kindergrundsicherung auf Bundesebene einzusetzen, damit Kinder gleiche Bildungs- und Teilhabechancen haben. Für eine wirksame Armutsbekämpfung ist eine Landesarmutskonferenz unter Einbindung unterschiedlicher gesellschaftlicher Kräfte notwendig Weiter heißt es, dass Armut ausgrenzt, krank macht und die Zukunftsaussichten beeinträchtigt. Der Bericht geht davon aus, dass sich die Armut in NRW durch Corona sich verstärkt. Das Land ist gefordert, die Kommunen zu unterstützen, damit eine wirksame soziale Infrastruktur gestärkt...

Die LAG-Wirtschaft der GRÜNEN gab grünes Licht für einige Projekte für das Landtagswahlprogramm. Die Veranstaltung zeigt die Innovationsfähigkeit GRÜNER Politik. 😅 Es wurden viele gute Ideen vorgestellt, die nun gute Chancen haben, mit der Unterstützung der LAG Wirtschaft in das Wahlprogramm einzufließen. Aufgrund des Umfangs der Projektideen war eine hohe Disziplin gefordert. 👀 Die Themen spiegeln eine große Bandbreite wieder und berühren die Bereiche Digitales, Industrie, kleine und mittlere Betriebe, neue Arbeitsstrukturen, Verwaltungsreformen, Qualifizierung und einige mehr. Es gab jedoch auch Projekte, die nicht die erforderliche Mehrheit erhielten. Diese werden zwar von der LAG für das Wahlprogramm nicht unterstütz, jedoch sollen sie auf andere Art und Weise in GRÜNE Politik einfließen, sodass die Mühe nicht vergebens war. Die Vielfalt der Vorschläge dieser LAG und auch weitere Vorschläge aus anderen LAG’n, die im Wahlprogramm Berücksichtigung finden werden, zeigt die Zukunftsf...

Der Wirtschaftskongress der GRÜNEN NRW war ein voller Erfolg. Es wurde deutlich, dass GRÜNE Politik über hohe Wirtschaftskompetenz verfügt.😲 Viele Themen wie GRÜNE Industriepolitik, ökologische Vergabe öffentlicher Aufträge, die Zukunft der Arbeitswelt, Kreislaufwirtschaft, Sustainable Finance und viele weitere Themen wurden angesprochen. GRÜNE Spitzenpolitik waren mit Mona Neubauer, Sven Giegold, Katharina Dröge, Arndt Klocke, und Dieter Janecek vertreten. Aber auch Industrievertreter von EVONIK und Thyssen Krupp waren mit dabei. Diese geballte Kompetenz sorgte für anregende und inspirierende Diskussionen.👀 Darüber hinaus nahmen weit mehr als einhundert Personen teil. Leider konnte die Veranstaltung nur digital stattfinden. Die Sprecher der LAG Wirtschaft und der LAG Finanzen begrüßten die Teilnehmer und führten mit Unterstützung durch den Tag.  Mona Neubauer stellte heraus, dass es kein Erkenntnisproblem im Zusammenhang mit dem Klimawandel gibt. Sven Giegold sprach über viele g...

Im Rat wurde über die Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim gesprochen und über einen Deckel auf der A40. 😲 In der Diskussion erarbeiteten die Ratsleute eine ergebnisoffene Prüfung, was aus dem Flughafen auf der Stadtgrenze zu Mülheim wird und sie machten deutlich, dass Essen sich einen Deckel auf der A40 wünscht.👀 In der heutigen Ratssitzung gab es zwei von vielen Themen, die Aufmerksamkeit verdienen. Eines davon ist der Flughafen Essen Mülheim. Nach dem Willen der Koalition von GRÜNEN und CDU soll die weitere Nutzung ergebnisoffen geprüft werden. Der wortgleiche Antrag wurde auch in Mülheim im Hauptausschuss mit einstimmiger Mehrheit getroffen. Ein Wohnbaukonzept mit 6.000 Wohnungen, dass die Verwaltung erarbeitet hat, soll es jedoch nach dem allgemeinen politischen Willen nicht werden. Offen ist jedoch, ob es Wohnbaubesiedlung oder Gewerbeansiedlung auf den bereits versiegelten Flächen geben wird und ob ein Flugbetrieb weiterhin bestehen bleibt, also die bereits beschlossene Schlie...

Nach einer ausführlichen Diskussion wurde im Herbst 2020 das neue Grundsatzprogramm von Bündnis 90/die GRÜNEN beschlossen. Nun muss es sich in den beiden kommenden Wahlkämpfen beweisen.😏 Es ist ein auf die Zukunft gerichtetes Papier mit einem breiten Spektrum an aktuellen Themen, die die Menschen in diesem Land bewegen.  Vor allem ist es ein Aufruf zum Schutz des Klimas und der ökologischen Wende, die mehr den je unsere Lebensgrundlage bedroht. Es wird sich in den nächsten Jahren entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserer Erde leben können. Es kommt auf die Einsicht und Vernunft der Entscheidungsträger an, ob das Leben für uns alle erträglich und lebenswert bleibt, oder ob wir mehr und mehr mit der Gewalt der Natur zu kämpfen haben. Aber auch Demokratie und Bürgerrechte stehen auf dem Prüfstein. Bleiben wir eine offene Gesellschaft und bauen diese aus, in der wir miteinander diskutieren können, in der wir frei unsere Meinung äußern können oder wird unser Leben von der Angst geprä...

Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit war das, was uns bei der Demonstration am 1. Mai 2021 in Essen-Frohnhausen verbunden hat. 💪 Zum Video: https://youtu.be/SdDcuqWupAY „Essen stellt sich quer (ESSQ)“ Grüne, Linke, Gewerkschaften und viele mehr demonstrierten eindrucksvoll mit bis zu 1.500 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit und nationalen Egoismus in Fronhausen. Ein beeindruckendes Statement für Vielfalt, Demokratie und individuelle Freiheit. Gemeinsam sind wir stark und gestalten die Zukunft. Gegen Intoleranz und nationale Egoismen, für eine bunte Stadt, für Vielfalt, Toleranz und Freiheit. 👀

Im Essener Norden plant die Stadt Essen einen Gesundheitskiosk nach dem Vorbild einer Gesundheitsversorgung in Hamburg Billstedt mit gleichem Namen. 😷Dieser Kiosk bietet mehrsprachlich vielfache Hilfen, wenn es um die eigene Gesundheit geht. Dazu gehören unter anderem die Vor- und Nachbereitung von Arztbesuchen.👀 Ein Gesundheitskiosk und ein ganzheitliches Gesundheitskonzept für den Essener Norden wird notwendig, weil zwei von drei Krankenhäuser schließen. Damit folgt die Gesundheitsversorgung in Essen einer Landesstrategie, die nicht mehr auf die reine Bettenzahl setzt, sondern auf die qualitative Betreuung. Die Vermeidung von Krankenhausaufenthalten ist nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht von Bedeutung, sondern auch für das individuelle Wohlbefinden wichtig. Wer will schon gerne ins Krankenhaus. Sicherlich ist das "eigene" Krankenhaus zukünftig nicht mehr fußläufig zu erreichen, aber die Konzentration an einem Standort bietet auch die Chance einer höherwertigen medizinis...

In der heutigen Sitzung der LAG Wirtschaft lag der Schwerpunkt auf dem Bundestagswahlprogramm und auf die Landtagswahl.😏 Teilgenommen haben neben vielen interessierte Britta Haßelmann mit ein paar Einführungssätzen, Monika Düker mit der landespolitischen Sicht und Mona Neubaur vom Landesvorstand. Darüber hinaus ging es um Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm, Projekte zur Landtagswahl und um den Wirtschaftskongress, der im Mai stattfindet.👀 Es zu Beginn ein paar Sätze von Britta Haßelmann die sich zum Programmentwurf des Bundestagswahlprogrammes geäußert hat. Dabei wurden unter anderem Steuerpolitik, Förderprogramme für die Kommunen und weitere Themen angesprochen.  Von Personen aus der LAG Wirtschaft kamen insgesamt vier Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm: ... Die CO2 Preise + Rückzahlung verursachen kein soziale Unwucht https://antraege.gruene.de/46bdk/kapitel_1_lebensgrundlagen_schuetzen-5200/10380 ... Berücksichtigung von ökologischen Gesichtspunkten bei der V...

Es liegt ein Regierungsentwurf zur Anpassung des Urheberrechts vor. Darüber wurde in einem Online-Fachgespräch von Bündnis 90/Die GRÜNEN mit fünf Experten diskutiert. 😯 Es darum, was Uploadfilter leisten können und wie weit sie Grundrechte beeinträchtigen. Eine interessante Expertenrunde diskutierte die Vor- und Nachteile des neuen Urheberrechts. 👀 Vertreten waren Experten von der "Gesellschaft für Freiheitsrechte", ein Komponist, ein Professor für Bürgerliches Recht mit Schwerpunkt Urheberrecht, der Sprecherin von Bündnis 90/die GRÜNEN für Netz- und Verbraucherschutzpolitik und dem Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/die GRÜNEN.  Kritisch beleuchtet wurde die Frage von Uploadfilter, die die potenzielle Gefahr in sich bergen, dass legale Inhalte abgewiesen werden. Auch das Kennzeichnen des Anwenders, dass der eigene Beitrag legal ist, setzt ein gewisses Maß an Fachkenntnis voraus. Insgesamt wurde gab es Kritik an dem Gesetzesentwurf insbesondere von dem Komponisten, a...